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© Mittelland Zeitung; 07.04.2005 Aarau

Der Iran ist eine bedeutende Regionalmacht

Aarau. Ein Referat des EU- und Völkerrechtspezialisten Andreas Zumach in der Alten Kantonsschule

Das Forum für Zeitzeugen lud Andreas Zumach zum Referat ein. Die Zuhörerinnen und Zuhörer kamen in den Genuss eines sehr interessanten Vortrages.

«Präventivkrieg oder Rückkehr zum Völkerrecht?» Unter diesem Titel hatte das Forum für Zeitzeugen Andreas Zumach vor eineinhalb Jahren eingeladen. Kürzlich referierte der EU- und Völkerrechtspezialist in der voll besetzten Aula der Alten Kantonsschule in Aarau zur Gefahr eines Krieges gegen den Iran.

Bevölkerung ist traumatisiert

Mit rund 66 Millionen Einwohnern, wobei etwa zwei Drittel unter 30 Jahren alt sind, spielt der Iran eine bedeutende Rolle als Regionalmacht. Die Bevölkerung ist durch die Opfer während der Revolution 1979, den Krieg mit dem Irak, dem rund eine Million Menschen im Iran zum Opfer fielen, drei Erdbeben grössten Ausmasses und die anhaltenden und erst kürzlich auf weitere 10 Jahre verlängerten Wirtschaftssanktionen tief traumatisiert.

Nirgends mehr Drogenabhänige

40 bis 60 Prozent der Bevölkerung leben unter dem Existenzminimum. In keinem Land der Welt gibt es mehr Drogenabhängige. Das politische Leben ist von Apathie und Enttäuschung gekennzeichnet. Die Macht ist nahezu ausschliesslich bei den Mullahs. Chomeini übertrug 1979 das Vermögen des Schahs an die Kirchen. Es herrscht Zensur, demokratische Aufbrüche werden im Keim erstickt, Menschenrechte mit Füssen getreten.

Im Anschluss daran beleuchtete Zumach das Verhältnis USA und EU zum Iran, um den Hintergrund der aktuellen Streitfragen zum Atomwaffen-Nuklearprogramm verstehen zu können. Der Sturz des demokratisch gewählten Ministerpräsidenten durch den CIA 1953, die Repressionen des US-gestützten Schah Regimes, die Geiselnahme in der US-Botschaft sowie die Unterstützung der US-Regierung für Saddam Hussein während des iranisch-irakischen Krieges (1980-1988) werfen bis heute lange Schatten. Seit Januar gibt es Verschärfungen und Drohgebärden der USA gegen den Iran. Die europäisch-iranischen Beziehungen sind im Gegensatz dazu intensiver. Es bestehen seit 2003 bedeutende Handels- und Kooperationsabkommen.

Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag von 1976 unterzeichnet. Darin gaben sich die fünf Atomwaffenstaaten die Anerkennung zum Besitz von Atomwaffen, die restlichen 181 Vertragsstaaten erklärten ihren Verzicht. Dieser Vertrag wurde in den letzten Jahren seitens des Iran mehrmals verletzt. Bei den aktuellen Verhandlungen mit dem Iran wird sowohl von den USA als auch der EU ein endgültiger Verzicht gefordert. Selektive Forderungen werden keinen Erfolg bringen, führte Zumach aus. Eine Lösung ist nur möglich in einem multilateralen Rahmen. Ausserdem werde es keine dauerhafte Lösung des IranProblems ohne Israel geben. Das Fernziel müsse der Abbau von Nuklearwaffen in der Region sein, das gelte auch für Israel, das heute im Besitz von Atomwaffen sei. Für uns Europäer bedeutet dies aber gleichfalls keine weiteren Rüstungsexporte in diese Region. Zum Schluss seines Vortrages stellte Zumach die Menschenrechtssituation im Iran dar, die eine aktive Unterstützung verlangt. (EPE)